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Das Netzwerk in den Medien

Netzwerk-Mitglied RA Dominik Bender erläutert auf Deutschlandradio die Folgen der Dublin II-Verordnung für Flüchtlinge, die nach Italien zurücküberstellt werden:

Flüchtlinge auf der Flucht (dradio, 25.02.2012)

In einem Beitrag des SWR erklärt Netzwerk-Mitglied Dr. Sonja Buckel die Bedeutung des aktuellen EGM-Urteils Hirsi/Italien:

Wegweisende Entscheidung (SWR, 24.02.2012)

Herbsttagung 2011: Integration – Partizipation – Assimilation? Gesellschaftspolitische Ansprüche im Migrationsrecht

Die diesjährige Herbsttagung findet in Stuttgart-Hohenheim am 11. - 13. November 2011 statt. Sie befasst sich mit dem umstrittenen Thema “Integration” zwischen Partizipation und Assimilation.

Die begriffliche und inhaltliche Unklarheit dieser Konzepte ist der Anlass, ihren Bedeutungsgehalt aus einer interdisziplinären Perspektive zu beleuchten. Insbesondere soll der Frage nachgegangen werden, ob die sog. Integrationspolitik nicht in Wirklichkeit auf “Assimilation” gerichtet ist, während die Integration mit dem Ziel der Partizipation von der Politik nicht weiter vorangetrieben wird.

Neben den verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen werden vor allem praktische Fragen des deutschen Rechts beleuchtet und unter der Leitlinie des Gebots der Nicht-Diskriminierung untersucht. Um nicht in der rechtlichen Theorie zu verharren, werden insbesondere in den Workshops praktische Fragen erörtert: Welche Diskrepanzen bestehen zwischen Recht und Praxis und wie könnten diese abgebaut werden? Abschließend soll die Frage erörtert werden, welches Potential die Integrationspolitik hat, den Charakter des deutschen und europäischen Migrationsrechts in Zukunft zu verändern.

Tagungsprogramm und Informationen zur Anmeldung

Tagungsbericht von Andrea Kirsch: ZAR 2012, 65

11. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz, 20./21.06.2011

Das 11. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz steht unter dem Motto 60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention: Verantwortung für den Flüchtlingsschutz. Im Jahr des 60jährigen Jubliäums der Genfer Flüchtlingskonvention wird das Symposium mit internationalen Gästen und Innenminister Thomas de Maizière über die europäische und deutsche Verantwortung für den Flüchtlingsschutz diskutieren.

Wie jedes Jahr wird sich das Netzwerk Migrationsrecht um Umfeld der Tagung zu einem Sommerkolloquium treffen.

Tagungsbericht: ZAR 2011, 266 – 270 (Nora Markard)

Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht 28.01. - 30.01.2011

Die Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht 2011 widmen sich dem Thema Gleichheit.

Im Mittelpunkt stehen die statusrechtlichen Konsequenzen, die sich aus den zurückliegenden Einwanderungsprozessen für die verschiedenen Einwanderungsgruppen ergeben. Außerdem geht es um die ausländerrechtlich und integrationspolitische Bewertung fortbestehender, auf der Staatsangehörigkeit basierender Differenzierungsgründe.
Tagung in Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für die Diözese Rottenburg-Stuttgart, dem Diakonischen Werk Württemberg und dem DGB-Bezirk Baden-Württemberg.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart.

Herbsttagung 2010 - Ist Deutschland noch ein Einwanderungsland?

„Ist Deutschland noch ein Einwanderungsland?“

Herbsttagung des Netzwerks Migrationsrecht

12.–14. November 2010, Stuttgart-Hohenheim,

in Zusammenarbeit mit der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart.

Das Leitmotiv der diesjährigen Herbsttagung des Netzwerks ist folgender (migrationspolitischer) Widerspruch: Einerseits besteht inzwischen ein breiter politischer Konsens darüber, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und sich den hiermit verbundenen gesellschaftspolitischen Herausforderungen stellen muss. Andererseits wurden die wichtigsten “alten” Einwanderungsmöglichkeiten in den letzten Jahren massiv beschränkt, u.a. durch das Dublin-System für Flüchtlinge, die Neuregelung der Aufnahme jüdischer Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion, die Einführung von Spracherfordernissen für Spätaussiedler und für nachziehende Familienangehörige. Ob das im Jahr 2009 verabschiedete Arbeitsmigrationssteuerungsgesetz oder die Blue-Card-Richtlinie zu einer (quantitativ) bedeutsamen Öffnung für neue Arbeitsmigranten führen werden, ist bislang noch offen. Jedenfalls wird auch bei der Diskussion über die zukünftige Gestaltung von Erwerbsmigration häufig allein über befristete Aufenthalte gesprochen statt über die Eröffnung von Chancen für eine dauerhafte Einwanderung. Daher fragen wir uns: Ist Deutschland eine Einwanderungsgesellschaft, die sich gegen neue Zuwanderer abschottet? Ist Deutschland dann überhaupt noch ein Einwanderungsland?

Vor diesem Hintergrund soll die Tagung eine interdisziplinäre Bestandsaufnahme zur Entwicklung der Migrationspolitik in Deutschland bieten und ein Forum für die Diskussion aktueller migrationsrechtlicher und -politischer Fragen in Deutschland und auf der Ebene der EU schaffen. Darüber hinaus wollen wir der Frage nachgehen, welche rechtlichen Möglichkeiten und politischen Perspektiven für ein liberales Einwanderungsregime bestehen, das sich von begrenzten Aufenthaltszwecken löst und sich als Migrationsrecht einer
Einwanderungsgesellschaft versteht, die für neue Zuwanderer offen ist und ihnen legale Einwanderungsmöglichkeiten schafft. Bei der Diskussion der entsprechenden Fragen werden wir nicht allein die Situation in Deutschland, sondern auch die relevanten Entwicklungen auf europäischer und internationaler Ebene in den Blick nehmen.

Das Tagungsprogramm und einzelne Beiträge zum Download finden Sie auf einer eigenen Unterseite (siehe Navigation links).

Tagungsberich von Johannes Eichenhofer, Carsten Hörich und Maximilian Pichl: ZAR 2011, 183.

Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht: Europa - (un)erreichbar?

Die diesjährigen Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht finden vom 29.01.2010 - 31.01.2010 in der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart statt.

Der fortschreitende europäische Harmonisierungsprozess von Zuwanderungsregeln und deren Folgen - insbesondere auch für Flüchtlinge - wirft zunehmend kritische Fragen hinsichtlich der damit verbundenen menschenrechtlichen Aspekte auf.
Tagung in Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für die Diözese Rottenburg-Stuttgart, dem Diakonischen Werk Württemberg und dem DGB-Bezirk Baden-Württemberg. Nähere Informationen finden Sie hier.

Im Rahmen der Hohenheimer Tage wird sich auch das Netzwerk Migrationsrecht wieder treffen, um Aktuelles zu besprechen und die nächste Herbsttagung vorzubereiten.

Herbsttagung 2009: Der Status von Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen in der EU: eine Annäherung?

Die diesjährige Herbsttagung des Netzwerk Migrationsrecht fand vom 13. bis 15. November 2009 in Stuttgart Hohenheim statt.

In diesem Jahr standen anders als in den Vorjahren nicht die Menschen im Mittelpunkt, die etwa als Flüchtlinge einen Weg nach Europa suchen, vielmehr widmeten wir uns denjenigen, die bereits eine gesicherte mittel- oder langfristige Aufenthaltsperspektive in der EU haben oder hatten. Dabei sind wir der Frage nachgegangen, wie sich europarechtliche Vorgaben für diese Menschen im einzelnen auswirken und ob und inwieweit auch Drittstaatsangehörigen europarechtlich Perspektiven verliehen werden.

Die Veranstaltung wurde gefördert durch die Sebastian Cobler Stiftung.

Nähere Informationen:
Herbsttagung 2009

9. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz

Anlässlich des Weltflüchtlingstages veranstaltet die Evangelische Akademie zu Berlin gemeinsam mit UNHCR, Menschenrechtsorganisationen, Richter- und Anwaltsvereinigungen und Wohlfahrtsverbänden nunmehr zum 9. Mal das Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz. Am ersten Tag des Symposiums steht die Harmonisierung des europäischen Flüchtlingsrechts im Vordergrund. Wie ist das Ergebnis der Harmonisierung - gemessen an ihren Zielen - heute zu bewerten? Am zweiten Tag des Symposiums wird der Blick auf die Grenzen Europas und darüber hinaus geworfen. Welchen Einfluss nimmt die EU auf Herkunfts- und Transitstaaten? Welche Folgen hat das EU-Konzept zur “Externen Dimension” für den Flüchtlingsschutz und die Menschenrechte? Das 9. Berliner Symposium dient dem fachlichen Austausch zwischen allen Beteiligten im Flüchtlingsschutz. Dazu sind Vertreter und Vertreterinnen von Ministerien, Behörden, Gerichten und Nichtregierungsorganisationen sowie ehrenamtliche Unterstützer und Unterstützerinnen von Flüchtlingen zu Begegnungen und Diskussionen eingeladen. Das 9. Symposium zum Flüchtlingsschutz findet vom 15. - 16. Juni 2009 in der Französischen Friedrichstadtkirche in Berlin-Mitte statt.

Programm des 9. Berliner Symposiums zum Flüchtlingsschutz

Anmeldeformular zum 9. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz

Tagungsbericht zur Herbsttagung 2008 erschienen

Der Tagungsbericht zur Herbsttagung 2008 des Netzwerks Migrationsrecht unter dem Thema “Flüchtling oder Migrant? - Braucht Europa ein neues Migrationsrecht?” ist in der ZAR 2009, S. 27 ff. erschienen.

Nähere Informationen zur Tagung und ausgewählte Vortragsmaterialien finden Sie auf der Seite Herbsttagung 2008.

Die nächste Herbsttagung findet vom 13.11.2009 - 15.11.2009 in Stuttgart-Hohenheim statt.

Netzwerktreffen 2009

Das erste interne Netzwerktreffen in diesem Jahr fand am 29. Januar im Vorfeld der Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht statt.

Danach trifft sich das Netzwerk wieder im Vorfeld des 9. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz “Asyl in Europa” (15. - 16. Juni 2009) am 13. - 14. Juni 2009 zum netzwerkinternen Sommer-Kolloquium in Berlin.

Die öffentliche Herbsttagung wird im November 2009 in Hohenheim stattfinden und ebenfalls Raum für ein netzwerkinternes Treffen bieten; das Thema der Tagung wird gesondert angekündigt.